Altschuldenhilfe des Landes ist nur ein erster Schritt

Uwe Görke-Gott

Altschuldenhilfe des Landes ist nur ein erster Schritt

Die geplante Übernahme von rund der Hälfte der kommunalen Altschulden in NRW durch das Land ist ein wichtiges Signal und bringt auch der Stadt Schwerte eine spürbare Entlastung. Für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte reicht diese Maßnahme jedoch nicht aus, um die strukturellen Finanzprobleme der Kommunen dauerhaft zu lösen.

„Die Beteiligung des Landes ist ein richtiger und notwendiger Schritt, kann aber nur ein Anfang sein“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Marc Seelbach. „Ohne eine grundlegende Reform der kommunalen Finanzierung bleibt es bei einer kurzfristigen Erleichterung.“

Die SPD begrüßt, dass das Land anerkennt, dass hohe Kassenkredite nicht auf Misswirtschaft, sondern auf dauerhaft unterfinanzierte Pflichtaufgaben zurückzuführen sind. Entscheidend sei nun, neue Schulden zu verhindern – durch eine verlässliche und vollständige Finanzierung kommunaler Aufgaben, insbesondere im sozialen Bereich.

Ohne eine faire Finanzausstattung drohten erneut Sparprogramme zulasten von Sicherheit, Infrastruktur sowie Angeboten in Bildung, Sport und Kultur. „Die Kommunen sichern Lebensqualität vor Ort“, so Seelbach. „Dafür muss das Land seiner Verantwortung für einen gerechten Finanzausgleich konsequent nachkommen.“

SPD-MITGLIEDER freuen sich über eine neue Bank im Ortsteil Holzen

Uwe Görke-Gott

SPD-MITGLIEDER freuen sich über eine neue Bank im Ortsteil Holzen

In diesem Jahr feierten Dortmund und Schwerte das 875-jährige Bestehen des Stadtteils Holzen. Zusätzlich zu den bereits im Sommer anlässlich des Jubiläums durchgeführten Aktionen haben die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Nördliches Schwerte und Holzen beschlossen, zur Erinnerung im Ortsteil am Westhellweg eine Bank aufzustellen und hierfür die Finanzierung zu übernehmen.

Nun ist die Bank da und steht den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Wir freuen uns und danken dem Baubetriebshof für die Unterstützung.

Debatte über die Vergnügungssteuer

Uwe Görke-Gott

Die öffentliche Debatte über die Vergnügungssteuer in Schwerte überrascht uns, zumal diese Abgabe bereits seit zehn Jahren besteht und erst 2024 von 22 auf 15 Prozent gesenkt wurde. Bei insgesamt schwierigen Rahmenbedingungen hängt die Durchführung großer Veranstaltungen unserer Einschätzung nach nicht an dem sehr geringen Anteil der Vergnügungssteuer. Deshalb sollte die Diskussion nicht skandalisiert, sondern sachlich geführt werden.

Wir sind offen für eine Beratung im zuständigen Ausschuss. Angesichts des überschaubaren städtischen Aufkommens kann dort geprüft werden, ob der Nutzen der Steuer in einem angemessenen Verhältnis zum Verwaltungsaufwand und zu den Belastungen für Veranstalterinnen und Veranstalter steht. Eine fundierte Abwägung gehört aus unserer Sicht in die fachlichen Gremien – nicht primär in die öffentliche Aufgeregtheit.

Sollte die Steuer abgeschafft werden, erwarten wir jedoch, dass dies nicht nur die Gewinne der Veranstalter erhöht, sondern – wie in der aktuellen Debatte betont – tatsächlich zu spürbaren Entlastungen bei Ticketpreisen oder zu einer besseren Bezahlung der Beschäftigten führt. Wenn die Belastung als gravierend dargestellt wird, muss eine Entlastung auch bei Besucherinnen, Besuchern und Mitarbeitenden ankommen.

Kneipenquiz „Weihnachten Spezial“

Uwe Görke-Gott

Die AfA SPD Schwerte lädt herzlich zu einem Kneipenquiz „Weihnachten Spezial“ am 16.12 2025 um 19 Uhr in die Gaststätte „Zur Waage“ ein.

Es werden vier Kategorien mit insgesamt 32 Fragen gespielt.

Eine Teilnahme ist sowohl als Einzelperson als auch Team mit bis zu fünf Personen möglich.

Die ersten drei Plätze werden prämiert. Sonderpreise werden für den originellsten Teamnamen und den schönsten Ugly Christmas Sweater vergeben.

Die Anmeldung erfolgt mit einer Email an simon.lehmannhangebrock@gmail.com.

(Plätze sind begrenzt).

Politik trifft Kultur

Uwe Görke-Gott

Politik trifft Kultur 🫱🏼‍🫲🏽

Heute waren Frau Perlt & Frau Riesner vom KuWeBe zu Gast in unserer Fraktion.
Dieser Austausch ist für Schwerte besonders wichtig, um weiterhin gemeinsame Veranstaltungen und Projekte für alle Generationen entwickeln zu können.

#Kultur #Konzert #Festival #StolzaufSchwerte #GemeinsamZukunftGestalten


Zum Welt-AIDS-Tag: Heute zeigen wir Haltung

Uwe Görke-Gott

Zum Welt-AIDS-Tag: Heute zeigen wir Haltung. ❤️

Unser Fraktionsmitglied Uwe Görke-Gott spricht offen darüber, dass er seit 35 Jahren mit HIV lebt. Wir stehen fest an seiner Seite. Sein Mut, sein Engagement und sein Einsatz gegen Stigmatisierung verdienen unseren größten Respekt.

Der Welt-AIDS-Tag erinnert uns an all jene, die an HIV gestorben sind – und an die vielen Menschen weltweit, die bis heute keinen Zugang zu medizinischer Versorgung und lebenswichtigen Medikamenten haben. Gleichzeitig macht er deutlich:
HIV betrifft Menschen nicht nur an einem Tag im Jahr, sondern 365 Tage lang.

Umso wichtiger ist es, Ausgrenzung entgegenzutreten und Begegnung im Alltag zu fördern. Nur so schaffen wir Verständnis und geben Betroffenen eine starke Stimme. Doch gerade in Zeiten, in denen Gelder für Aidshilfen und Selbsthilfeangebote gekürzt werden, braucht es unsere Solidarität mehr denn je.

Wir als SPD-Fraktion sagen klar:
❤️ Wir sind laut.
❤️ Wir sind sichtbar.
❤️ Wir stehen an der Seite der Menschen mit HIV – heute und an jedem anderen Tag.

Tragt das Red Ribbon, um ein Zeichen gegen Diskriminierung und für Solidarität zu setzen.
In Holzen leuchtet die rote Schleife am Balkon unseres Fraktionskollegen und engagierten AIDS-Aktivisten Uwe Görke-Gott – gut sichtbar für alle, die am Rosenweg in Richtung Jysk unterwegs sind.

Für ein Miteinander ohne Ausgrenzung. Für Respekt. Für Solidarität.

#WeltAIDSTag #Solidarität #HIV #Aids #Selbsthilfe #SPDFraktion #Schwerte

Aktive Stadtentwicklung: Nickel-Werke kaufen 🫱🏼‍🫲🏽

Uwe Görke-Gott

Aktive Stadtentwicklung: Nickel-Werke kaufen 🫱🏼‍🫲🏽

Die SPD Schwerte begrüßt ausdrücklich den Vorschlag der Stadtverwaltung, das Gelände der insolventen Nickel-Werke in Schwerte zu kaufen und bedankt sich für den überzeugenden Finanzierungsplan“, so der Vorsitzende der SPD Fraktion Marc Seelbach. Die Flächen der Nickel-Werke umfassen 140 000 Quadratmeter mitten in der Innenstadt.

Diese Fläche externen Investoren zu überlassen würde mit vielen Risiken einhergehen, da die städtischen Einflussmöglichkeiten bezüglich der Zukunft der Flächen begrenzt wären. Kauft die Stadt das Gelände können dort
a) Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen werden, durch die Ansiedlung neuer Unternehmen,
b) kann auf Teilflächen eventuell Wohnbebauung realisiert werden,
c) wird das Vermögen der Stadt erhöht und man darf auf künftige zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen hoffen.

Mit dem Hoesch-Gelände ist vor rund fünf Jahren ein ähnliches Manöver sehr erfolgreich gelungen. Nun hat der Rat in nicht-öffentlicher Sitzung (bei Kaufangelegenheiten zwingend erforderlich) einstimmig der Stadtverwaltung das Mandat erteilt, verbindlich in Kaufverhandlungen einzutreten.

„Wir drücken die Daumen und freuen uns darauf, auch in diesem Areal die Weiterentwicklung unserer Stadt aktiv gestalten zu können.“, so Marc Seelbach für die SPD Fraktion.

#StolzaufSchwerte #GemeinsamZukunftGestalten #Wirtschaft #Arbeitsplätze #Stadtentwicklung